Russlands Rechenschaftspflicht für Kriegsverbrechen in der Ukraine
Im vergangenen Jahr wurde das von Oleksandra Matviichuk geleitete Center for Civil Liberties als erste ukrainische Organisation mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Mit dieser Anerkennung wird dessen unermüdliches Engagement für Menschenrechte gewürdigt und die entscheidende Rolle solcher Initiativen innerhalb der ukrainischen Zivilgesellschaft und des internationalen Justizsystems hervorgehoben.
Als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg im Februar 2022 hat das Center for Civil Liberties in Zusammenarbeit mit anderen Organisationen die Initiative „T4P“ (Tribunal für Putin) ins Leben gerufen, die bis jetzt über 54.000 von Russland in der Ukraine begangene Kriegsverbrechen dokumentiert hat. In diesem Zusammenhang sprechen wir im Podcast über die Aussichten auf ein Sondertribunal für Russland und die Rolle, die Deutschland dabei spielen kann.
Was sagen die Dokumentationen von Kriegsverbrechen über Russlands Methoden der Kriegsführung aus? Welche Möglichkeiten der Einrichtung eines Sondertribunals gibt es und welche Hindernisse sind damit verbunden? Welche Rolle spielen die internationalen Justizinstitutionen bei der Aufarbeitung von Kriegsverbrechen? Welche Verantwortung hat Deutschland im Hinblick auf seine Politik nach der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim?
Diese und weitere Fragen besprechen wir mit unserem Gast:
Oleksandra Matviichuk ist ukrainische Menschenrechtsanwältin, Juristin sowie Gründerin und Leiterin des Center for Civil Liberties.
Moderatorin: Nataliya Pryhornytska, Politikwissenschaftlerin und Mitbegründerin der Allianz Ukrainischer Organisationen.
Die Übersetzung aus dem Ukrainischen ins Deutsche kommt von Nina Hawrylow.
Mit seinem Podcast „UkraineMEMO: Interviews, Analysis, Policy Advice“ zeigt das IEP neue Perspektiven auf die Ukraine. Mit Gästen aus Deutschland und der Ukraine diskutieren Ljudmyla Melnyk und Nataliya Pryhornytska aktuelle Entwicklungen und langfristige Trends in der ukrainischen Politik, Wirtschaft und Gesellschaft und geben somit einen Einblick in die Geschehnisse vor Ort, die das Land bewegen. Auch das Verhältnis der Ukraine zu Deutschland und der EU wird dabei stets im Blick behalten.
UkraineMEMO wird im Rahmen des Projekts "UA Transformation Lab" produziert und vom Auswärtigen Amt gefördert. Das Projekt stärkt ukrainische Think-Tanks als zivilgesellschaftliche Akteure und vertieft ihre Zusammenarbeit mit lokalen Regierungen. Es fördert den Austausch zwischen deutschen und ukrainischen Think-Tanks und den bilateralen Dialog.
Die Episoden 10-15 wurden im Rahmen des Projektes "UkraineForward: Amplifying Analysis" produziert, welches durch das von der Botschaft des Königreichs der Niederlande in der Ukraine unterstützte MATRA-Programm finanziert und vom Institute for War and Peace Reporting (IWPR) zusammen mit seinen Partnern implementiert wurde.
Die ersten neun Episoden des Podcasts wurden im Rahmen des Projektes „German-Ukrainian Researchers Network“ (GURN) produziert und vom Auswärtigen Amt gefördert.

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